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Ortsgemeinde Ettringen
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Ortsgemeinde Ettringen
Kreuzstraße 8
56729 Ettringen

Telefon: (0 26 51) 90 93 749
Telefax: (0 26 51) 90 93 751
E-Mail: gemeinde@ettringen-eifel.de

Namensrecht, Markenrecht, Schutzverletzungen

Im Falle der Geltendmachung von Ansprüchen jeglicher Art aus urheber-, wettbewerbsrechtlichen sowie markenrechtlichen Angelegenheiten bitten wir, zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreitigkeiten, Abmahungen und Kosten, uns umgehend zu kontaktieren. Falls Ansprüche der oben geannten Art reklamiert werden, sagen wir bereits hier vor einer endgültigen rechtsverbindlichen Klärung Abhilfe zu, durch die eine eventuelle Wiederholungsgefahr verbindlich ausgeschlossen ist. Eine dennoch ergehende Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme würde sodann wegen nicht Beachtung einer Schadensminderungspflicht zurückgewiesen. Bei in diesem Sinne unnötigen bzw. unberechtigen Abmahnungen und Folgemaßnahmen würde mit einer negativen Feststellungsklage beantwortet.

Inhaltlich verantwortlich

Werner Spitzley
c/o Ortsgemeinde Ettringen
Kreuzstraße 8
56729 Ettringen

Telefon: (0 26 51) 90 93 749
eMail: werner.spitzley@ettringen-eifel.de

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